AGB
 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen, Teil I

§1 Grundlegende Bestimmungen

1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter   (lecreme Antiquitäten) über die Internetseite www.antik-lecreme.de schließen. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen AGB oder Lieferbedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§2 Vertragsabschluss

2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Wir verkaufen die Ware teilweise als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir. Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

2.2 Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt.

Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

2.3 Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z. B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

2.4 Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

2.5 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisch. Sie müssen deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse auch stimmt und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

3.1 Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

3.2  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des unser Eigentum.

§4 Gewährleistung

4.1 Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

4.2 Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§5 Haftung

5.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

5.2 Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

5.3 Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen.

5.4  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

5.5  Datenkommunikation über das Internet sind nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht immer fehlerfrei und jederzeit verfügbar. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§6 Gerichtsstand

6.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

6.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

6.3 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. _______________________________________________________________________________________

Kundeninformationen,Teil II.

1. Informationen zur Kunden Identität des Verkäufers
Post und Lieferanschrift:
Ralph Muschiol – Antiquitätenhandel lecreme Nibelungenstr. 6
63897 Miltenberg
Deutschland Telefon: +49 176 10022530
E-Mail: lecreme@web.de

USt.-IdNr.: DE 193182636

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache
3.1. Die Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

4.1 Wir beschreiben alle eingestellten Artikel nach bestem Wissen und Gewissen. Zudem sind der/die Bild/er jedes Gegenstandes Bestandteil der Auktion/des Kaufes und auch aussagekräftig.

4.2 Es handelt sich hier um Antiquitäten und Gebrauchsgegenstände und nicht um Neuware, das heißt, die Sachen haben Gebrauchsspuren. Sie können eventuell Abplatzungen, Kratzer oder Furnierschäden aufweisen. Sollte das in den Bildern nicht erkennbar sein, weisen wir Sie im Text darauf hin.

4.3 Im Übrigen bitten wir Sie bei ernsthaftem Interesse weitere Bilder anzufordern. Wir schicken Ihnen auch gerne Bilder von bestimmten Details, die Sie besonders interessieren. Die Abbildungen können Farbabweichungen unterliegen und deshalb von der Originalfarbe abweichen. Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung ergeben sich aus der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen den Gesamtpreise dar und beinhalten anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Seite oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetseite oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht.

7.Mängelhaftung
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden sofort zu überprüfen und bei Beanstandungen dieses sich schriftlich vom Lieferanten/Spediteur bestätigen zulassen und schnellstmöglich uns mit zu teilen.

7.3 Glasbruch: Glas, Glasscheiben und Spiegel, in Bildern, Rahmen, Uhren und Möbeln etc. werden als kostenlose Beigabe mitgeliefert. Sie werden aber auch auf Wunsch kostenlos entfernt, da wir keine Garantie oder Gewährleistung für Glasscheiben, auch bei bester Verpackung, übernehmen können. Dies gilt auch dann für die Gegenstände, die durch einen eventuellen Glasbruch beschädigt werden könnten (z. B. Bilder, Uhrwerke etc.). Das heißt nicht, dass wir schlecht oder oberflächlich verpacken, sondern dass die Erfahrung uns gelehrt hat, dass Glasbruch leider immer wieder vorkommt, auch bei bester Verpackung.

Ausnahmen sind Lieferungen mit Spedition, Palettenware in Holzkisten

8. Steuer / Steuerabzug
Die Rechnung ist nach §25a differenzbesteuert und daher keine Mehrwertsteuer ausweisbar, Sonderregelung für Gebrauchsgegenstände, Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten, wenn dieses nicht ausdrücklich anders ausgewiesen wird. USt-IdNr.: DE193182636